§ 339 StGB. Rechtsbeugung

Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871
[15. Juni 1943–20. August 1997]
1§ 339. (weggefallen)
Anmerkungen:
1. 15. Juni 1943: Artt. 10 Buchst. b, Schlussvorschrift S. 1 der Ersten Verordnung vom 29. Mai 1943.

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§ 340 StGB. Körperverletzung im Amt

Entscheidungen zu § 339 StGB

Bundesgerichtshof StGB § 339 Zögerliche Bearbeitung einer Rechtssache innerhalb eines objektiv vertretbaren Zeitraums ist Rechtsbeugung, wenn der Richter mit seiner Verfahrensweise aus sachfremden Erwägungen gezielt zum Vorteil oder Nachteil einer Partei handelt. BGH, Urteil vom 4. 9. 2001 - 5 StR 92/ 01; LG Hamburg (Lexetius.com/2001,2877 [2002/12/515]) Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs …
Bundesgerichtshof StGB § 339 1. Der subjektive Tatbestand der Rechtsbeugung setzt mindestens bedingten Vorsatz hinsichtlich eines Verstoßes gegen geltendes Recht sowie einer Bevorzugung oder Benachteiligung einer Partei voraus. Das darüber hinausgehende subjektive Element einer bewussten Abkehr … für die Kenntnis des Richters von der Schwere des Rechtsverstoßes (vgl. Fischer, StGB § 339 Rn. 18 …