§ 455 ZPO. Prozessunfähige
Civilprozeßordnung vom 30. Januar 1877
[21. Oktober 2005]
1§ 455. 2Prozessunfähige.
(1) 3[1] Ist eine Partei nicht prozeßfähig, so ist vorbehaltlich der Vorschrift im Abs[atz] 2 ihr gesetzlicher Vertreter zu vernehmen. [2] Sind mehrere gesetzliche Vertreter vorhanden, so gilt § 449 entsprechend.
(2) 4[1] Minderjährige, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben, können über Tatsachen, die in ihren eigenen Handlungen bestehen oder Gegenstand ihrer Wahrnehmung gewesen sind, vernommen und auch nach § 452 beeidigt werden, wenn das Gericht dies nach den Umständen des Falles für angemessen erachtet. 5[2] Das gleiche gilt von einer prozeßfähigen Person, die in dem Rechtsstreit durch einen Betreuer oder Pfleger vertreten wird.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1934: Artt. 1 Nr. 11, 9 Nr. I des Gesetzes vom 27. Oktober 1933.
- 2. 1. Januar 2002: Artt. 2 Abs. 2 S. 3, 53 Nr. 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2001.
- 3. 21. Oktober 2005: Artt. 2a, 3 S. 1 des Gesetzes vom 18. August 2005, Bekanntmachung vom 5. Dezember 2005.
- 4. 1. Januar 1992: Artt. 4 Nr. 3 Buchst. a, 11 des Gesetzes vom 12. September 1990.
- 5. 1. Januar 1992: Artt. 4 Nr. 3 Buchst. b, 11 des Gesetzes vom 12. September 1990.