§ 491 ZPO. Ladung des Gegners
Civilprozeßordnung vom 30. Januar 1877
| [1. Januar 2002] | [1. April 1991] |
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| § 491. Ladung des Gegners | § 491 |
| (1) Der Gegner ist, sofern es nach den Umständen des Falles geschehen kann, unter Zustellung des Beschlusses und einer Abschrift des Antrags zu dem für die Beweisaufnahme bestimmten Termin so zeitig zu laden, daß er in diesem Termin seine Rechte wahrzunehmen vermag. | (1) Der Gegner ist, sofern es nach den Umständen des Falles geschehen kann, unter Zustellung des Beschlusses und einer Abschrift des Antrags zu dem für die Beweisaufnahme bestimmten Termin so zeitig zu laden, daß er in diesem Termin seine Rechte wahrzunehmen vermag. |
| (2) Die Nichtbefolgung dieser Vorschrift steht der Beweisaufnahme nicht entgegen. | (2) Die Nichtbefolgung dieser Vorschrift steht der Beweisaufnahme nicht entgegen. |
[1. April 1991–1. Januar 2002]
1§ 491.
2(1) Der Gegner ist, sofern es nach den Umständen des Falles geschehen kann, unter Zustellung des Beschlusses und einer Abschrift des Antrags zu dem für die Beweisaufnahme bestimmten Termin so zeitig zu laden, daß er in diesem Termin seine Rechte wahrzunehmen vermag.
(2) Die Nichtbefolgung dieser Vorschrift steht der Beweisaufnahme nicht entgegen.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1900: § 1 Abs. 1 Nr. 2 des Dritten Gesetzes vom 17. Mai 1898, Bekanntmachung vom 20. Mai 1898.
- 2. 1. April 1991: Artt. 1 Nr. 33 Buchst. c, 11 Abs. 5 des Dritten Gesetzes vom 17. Dezember 1990.