§ 53 HGB
Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897
| [1. Januar 2007] | [1. Juli 1998] |
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| § 53 | § 53 |
| (1) [1] Die Ertheilung der Prokura ist von dem Inhaber des Handelsgeschäfts zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. [2] Ist die Prokura als Gesammtprokura ertheilt, so muß auch dies zur Eintragung angemeldet werden. | (1) [1] Die Ertheilung der Prokura ist von dem Inhaber des Handelsgeschäfts zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. [2] Ist die Prokura als Gesammtprokura ertheilt, so muß auch dies zur Eintragung angemeldet werden. |
| (2) Der Prokurist hat seine Namensunterschrift unter Angabe der Firma und eines die Prokura andeutenden Zusatzes zur Aufbewahrung bei demGericht zu zeichnen. | |
| (2) Das Erlöschen der Prokura ist in gleicher Weise wie die Ertheilung zur Eintragung anzumelden. | (3) Das Erlöschen der Prokura ist in gleicher Weise wie die Ertheilung zur Eintragung anzumelden. |
[1. Juli 1998–1. Januar 2007]
1§ 53.
(1) [1] Die Ertheilung der Prokura ist von dem Inhaber des Handelsgeschäfts zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. [2] Ist die Prokura als Gesammtprokura ertheilt, so muß auch dies zur Eintragung angemeldet werden.
2(2) Der Prokurist hat seine Namensunterschrift unter Angabe der Firma und eines die Prokura andeutenden Zusatzes zur Aufbewahrung bei demGericht zu zeichnen.
(3) Das Erlöschen der Prokura ist in gleicher Weise wie die Ertheilung zur Eintragung anzumelden.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1900: Erstes Gesetz vom 10. Mai 1897, Art. 1 Abs. 1 des Zweiten Gesetzes vom 10. Mai 1897.
- 2. 1. Juli 1998: Artt. 3 Nr. 20, 29 Abs. 4 des Gesetzes vom 22. Juni 1998.