§ 160 SGB IX 2001
Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19. Juni 2001
[1. Mai 2004–15. Juli 2016]
1§ 160. Überprüfungsregelung.
(1) Die Bundesregierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes bis zum 30. Juni 2005 über die Situation behinderter und schwerbehinderter Frauen und Männer auf dem Ausbildungsstellenmarkt und schlägt die danach zu treffenden Maßnahmen vor.
(2) [1] Sie berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes bis zum 30. Juni 2007 über die Wirkungen der Instrumente zur Sicherung von Beschäftigung und zur betrieblichen Prävention. [2] Dabei wird auch die Höhe der Beschäftigungspflichtquote überprüft.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Mai 2004: Artt. 1 Nr. 35, 7 Abs. 1 des Gesetzes vom 23. April 2004.