§ 1905 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch vom 18. August 1896
| [1. Januar 2002] | [1. Januar 1992] |
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| § 1905. Sterilisation | § 1905 |
| (1) [1] Besteht der ärztliche Eingriff in einer Sterilisation des Betreuten, in die dieser nicht einwilligen kann, so kann der Betreuer nur einwilligen, wenn | (1) [1] Besteht der ärztliche Eingriff in einer Sterilisation des Betreuten, in die dieser nicht einwilligen kann, so kann der Betreuer nur einwilligen, wenn |
| 1. die Sterilisation dem Willen des Betreuten nicht widerspricht, | 1. die Sterilisation dem Willen des Betreuten nicht widerspricht, |
| 2. der Betreute auf Dauer einwilligungsunfähig bleiben wird, | 2. der Betreute auf Dauer einwilligungsunfähig bleiben wird, |
| 3. anzunehmen ist, daß es ohne die Sterilisation zu einer Schwangerschaft kommen würde, | 3. anzunehmen ist, daß es ohne die Sterilisation zu einer Schwangerschaft kommen würde, |
| 4. infolge dieser Schwangerschaft eine Gefahr für das Leben oder die Gefahr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des körperlichen oder seelischen Gesundheitszustandes der Schwangeren zu erwarten wäre, die nicht auf zumutbare Weise abgewendet werden könnte, und | 4. infolge dieser Schwangerschaft eine Gefahr für das Leben oder die Gefahr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des körperlichen oder seelischen Gesundheitszustandes der Schwangeren zu erwarten wäre, die nicht auf zumutbare Weise abgewendet werden könnte, und |
| 5. die Schwangerschaft nicht durch andere zumutbare Mittel verhindert werden kann. [2] Als schwerwiegende Gefahr für den seelischen Gesundheitszustand der Schwangeren gilt auch die Gefahr eines schweren und nachhaltigen Leides, das ihr drohen würde, weil vormundschaftsgerichtliche Maßnahmen, die mit ihrer Trennung vom Kind verbunden wären (§§ 1666, 1666a), gegen sie ergriffen werden müßten. | 5. die Schwangerschaft nicht durch andere zumutbare Mittel verhindert werden kann. [2] Als schwerwiegende Gefahr für den seelischen Gesundheitszustand der Schwangeren gilt auch die Gefahr eines schweren und nachhaltigen Leides, das ihr drohen würde, weil vormundschaftsgerichtliche Maßnahmen, die mit ihrer Trennung vom Kind verbunden wären (§§ 1666, 1666a), gegen sie ergriffen werden müßten. |
| (2) [1] Die Einwilligung bedarf der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts. [2] Die Sterilisation darf erst zwei Wochen nach Wirksamkeit der Genehmigung durchgeführt werden. [3] Bei der Sterilisation ist stets der Methode der Vorzug zu geben, die eine Refertilisierung zuläßt. | (2) [1] Die Einwilligung bedarf der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts. [2] Die Sterilisation darf erst zwei Wochen nach Wirksamkeit der Genehmigung durchgeführt werden. [3] Bei der Sterilisation ist stets der Methode der Vorzug zu geben, die eine Refertilisierung zuläßt. |
[1. Januar 1992–1. Januar 2002]
1§ 1905.
(1) [1] Besteht der ärztliche Eingriff in einer Sterilisation des Betreuten, in die dieser nicht einwilligen kann, so kann der Betreuer nur einwilligen, wenn
- 1. die Sterilisation dem Willen des Betreuten nicht widerspricht,
- 2. der Betreute auf Dauer einwilligungsunfähig bleiben wird,
- 3. anzunehmen ist, daß es ohne die Sterilisation zu einer Schwangerschaft kommen würde,
- 4. infolge dieser Schwangerschaft eine Gefahr für das Leben oder die Gefahr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des körperlichen oder seelischen Gesundheitszustandes der Schwangeren zu erwarten wäre, die nicht auf zumutbare Weise abgewendet werden könnte, und
- 5. die Schwangerschaft nicht durch andere zumutbare Mittel verhindert werden kann.
(2) [1] Die Einwilligung bedarf der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts. [2] Die Sterilisation darf erst zwei Wochen nach Wirksamkeit der Genehmigung durchgeführt werden. [3] Bei der Sterilisation ist stets der Methode der Vorzug zu geben, die eine Refertilisierung zuläßt.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1992: Artt. 1 Nr. 47, 11 des Gesetzes vom 12. September 1990.