§ 31 BauGB. Ausnahmen und Befreiungen
Baugesetzbuch (BauGB) vom 23. Juni 1960
| [1. Juli 1987] | [1. August 1979] |
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| § 31. Ausnahmen und Befreiungen | § 31. Ausnahmen und Befreiungen |
| (1) Von den Festsetzungen des Bebauungsplans können solche Ausnahmen zugelassen werden, die in dem Bebauungsplan nach Art und Umfang ausdrücklich vorgesehen sind. | (1) Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde solche Ausnahmen zulassen, die in dem Bebauungsplan nach Art und Umfang ausdrücklich vorgesehen sind. |
| (2) Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann im Einzelfall befreit werden, wenn | (2) Im übrigen kann die Baugenehmigungsbehörde im Einzelfall im Einvernehmen mit der Gemeinde und mit Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde Befreiung erteilen, wenn |
| 1. Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder | 1. Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder |
| 2. die Abweichung städtebaulich vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden oder | 2. städtebauliche Gründe die Abweichung rechtfertigen und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden oder |
| 3. die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde | 3. die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde |
| und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. | und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. |
| (3) Auf das Einvernehmen der Gemeinde und die Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde ist § 36 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 entsprechend anzuwenden. |
[1. August 1979–1. Juli 1987]
1§ 31. Ausnahmen und Befreiungen.
(1) Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde solche Ausnahmen zulassen, die in dem Bebauungsplan nach Art und Umfang ausdrücklich vorgesehen sind.
2(2) Im übrigen kann die Baugenehmigungsbehörde im Einzelfall im Einvernehmen mit der Gemeinde und mit Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde Befreiung erteilen, wenn
- 1. Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder
- 2. städtebauliche Gründe die Abweichung rechtfertigen und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden oder
- 3. die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde
- Anmerkungen:
- 1. 29. Juni 1961: § 189 Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Juni 1960.
- 2. 1. August 1979: Artt. 1 Nr. 12 Buchst. a, 4 des Gesetzes vom 6. Juli 1979.
- 3. 1. August 1979: Artt. 1 Nr. 12 Buchst. b, 4 des Gesetzes vom 6. Juli 1979.