§ 623 ZPO
Civilprozeßordnung vom 30. Januar 1877
| [1. Oktober 1950] | [1. August 1938] |
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| § 623 | § 623 |
| [1] Auf Scheidung wegen eines in den §§ [44] bis [46] des Ehegesetzes genannten Scheidungsgrundes soll erst erkannt werden, wenn das Gericht das Gutachten eines ärztlichen Sachverständigen eingeholt hat. [2] Das Gericht kann die ärztliche Untersuchung eines Ehegatten anordnen, wenn dies zur Vorbereitung des Gutachtens erforderlich ist. [3] Weigert sich der Ehegatte ohne triftigen Grund, sich der Untersuchung zu unterziehen, so [ist] § 619 Abs. 3 entsprechend[… anzuwenden]. | [1] Auf Scheidung wegen eines in den §§ 50 bis 53 des Ehegesetzes genannten Scheidungsgrundes soll erst erkannt werden, wenn das Gericht das Gutachten eines ärztlichen Sachverständigen eingeholt hat. [2] Das Gericht kann die ärztliche Untersuchung eines Ehegatten anordnen, wenn dies zur Vorbereitung des Gutachtens erforderlich ist. [3] Weigert sich der Ehegatte ohne triftigen Grund, sich der Untersuchung zu unterziehen, so findet § 619 Abs. 3 entsprechende Anwendung. |
[1. August 1938–1. Oktober 1950]
1§ 623. [1] Auf Scheidung wegen eines in den §§ 50 bis 53 des Ehegesetzes genannten Scheidungsgrundes soll erst erkannt werden, wenn das Gericht das Gutachten eines ärztlichen Sachverständigen eingeholt hat. [2] Das Gericht kann die ärztliche Untersuchung eines Ehegatten anordnen, wenn dies zur Vorbereitung des Gutachtens erforderlich ist. [3] Weigert sich der Ehegatte ohne triftigen Grund, sich der Untersuchung zu unterziehen, so findet § 619 Abs. 3 entsprechende Anwendung.
- Anmerkungen:
- 1. 1. August 1938: §§ 38, 87 Abs. 1 S. 1 der Verordnung vom 27. Juli 1938.