§ 491 HGB. Nachträgliche Weisungen
Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897
[1. Januar 1941–25. April 2013]
1§ 491.
2(1) [1] Für die Angelegenheiten der Reederei sind die Beschlüsse der Mitreeder maßgebend. [2] Bei der Beschlußfassung entscheidet die Mehrheit der Stimmen. [3] Die Stimmen werden nach der Größe der Anteile der Mitreeder (Schiffsparten) berechnet; die Stimmenmehrheit für einen Beschluß ist vorhanden, wenn der Person oder den Personen, die für den Beschluß gestimmt haben, zusammen mehr als die Hälfte der Gesamtheit der Anteile, nach der Größe berechnet, zusteht.
(2) Einstimmigkeit sämmtlicher Mitrheder ist erforderlich zu Beschlüssen, die eine Abänderung des Rhedereivertrags bezwecken oder die den Bestimmungen des Rhedereivertrags entgegen oder dem Zwecke der Rhederei fremd sind.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1900: Erstes Gesetz vom 10. Mai 1897, Art. 1 Abs. 1 des Zweiten Gesetzes vom 10. Mai 1897.
- 2. 1. Januar 1941: Artt. 4 Nr. 1, 25 Halbs. 1 der Verordnung vom 21. Dezember 1940.