§ 6 ROG. Ausnahmen und Zielabweichung

Raumordnungsgesetz (ROG) vom 22. Dezember 2008
[29. November 2017]
1§ 6. Ausnahmen und Zielabweichung.
(1) Von Zielen der Raumordnung können im Raumordnungsplan Ausnahmen festgelegt werden.
(2) [1] Von Zielen der Raumordnung kann abgewichen werden, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. 2[2] Antragsberechtigt sind die öffentlichen Stellen und die Personen des Privatrechts, die das Ziel, von dem eine Abweichung zugelassen werden soll, nach § 4 zu beachten haben.
Anmerkungen:
1. 30. Juni 2009: Artt. 1, 9 Nr. 1 S. 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2008.
2. 29. November 2017: Artt. 1 Nr. 7, 5 S. 1 des Gesetzes vom 23. Mai 2017.