§ 90 StGB. Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871
| [28. Juli 1893] | [1. Januar 1872] |
|---|---|
| § 90 | § 90 |
| (1) Lebenslängliche Zuchthausstrafe tritt im Falle des § 89 ein, wenn der Thäter | (1) Lebenslängliche Zuchthausstrafe trifft einen Deutschen, welcher vorsätzlich während eines gegen das Deutsche Reich ausgebrochenen Krieges: |
| 1. Festungen, Pässe, besetzte Plätze oder andere Vertheidigungsposten, imgleichen Theile oder Angehörige der deutschen oder einer verbündeten Kriegsmacht in feindliche Gewalt bringt; | 1. Festungen, Pässe, besetzte Plätze oder andere Vertheidigungsposten, ingleichen Deutsche oder verbündete Truppen oder einzelne Offiziere oder Soldaten in feindliche Gewalt bringt; |
| 2. Festungswerke, Schiffe oder Fahrzeuge der Kriegsmarine, öffentliche Gelder, Vorräthe von Waffen, Schießbedarf oder anderen Kriegsbedürfnissen, sowie Brücken, Eisenbahnen, Telegraphen und Transportmittel in feindliche Gewalt bringt oder zum Vortheile des Feindes zerstört oder unbrauchbar macht; | 2. Festungswerke, Schiffe oder andere Fahrzeuge der Kriegsmarine, Kassen, Zeughäuser, Magazine oder andere Vorräthe an Waffen, Schießbedarf oder anderen Kriegsbedürfnissen in feindliche Gewalt bringt oder dieselben, sowie Brücken und Eisenbahnen zum Vortheile des Feindes zerstört oder unbrauchbar macht; |
| 3. dem Feinde Mannschaften zuführt oder Angehörige der deutschen der einer verbündeten Kriegsmacht verleitet, zum Feinde überzugehen; | 3. dem Feinde Mannschaften zuführt oder Soldaten des Deutschen oder verbündeten Heeres verleitet, zum Feinde überzugehen; |
| 4. Operationspläne oder Pläne von Festungen oder festen Stellungen dem Feinde mittheilt; | 4. Operationspläne oder Pläne von Festungen oder festen Stellungen dem Feinde mittheilt; |
| 5. dem Feinde als Spion dient oder feindliche Spione aufnimmt, verbirgt oder ihnen Beistand leistet, oder | 5. dem Feinde als Spion dient oder feindliche Spione aufnimmt, verbirgt oder ihnen Beistand leistet, oder |
| 6. einen Aufstand unter Angehörigen der deutschen oder einer verbündeten Kriegsmacht erregt. | 6. einen Aufstand unter den Deutschen oder verbündeten Truppen erregt. |
| (2) In minder schweren Fällen kann auf Zuchthaus nicht unter zehn Jahren erkannt werden. | |
| (3) Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter fünf Jahren ein. | (2) Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter fünf Jahren ein. |
| (4) Neben der Festungshaft kann auf Verlust der bekleideten öffentlichen Ämter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte erkannt werden. | (3) Neben der Festungshaft kann auf Verlust der bekleideten öffentlichen Ämter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte erkannt werden. |
[1. Januar 1872–28. Juli 1893]
1§ 90.
(1) Lebenslängliche Zuchthausstrafe trifft einen Deutschen, welcher vorsätzlich während eines gegen das Deutsche Reich ausgebrochenen Krieges:
- 1. Festungen, Pässe, besetzte Plätze oder andere Vertheidigungsposten, ingleichen Deutsche oder verbündete Truppen oder einzelne Offiziere oder Soldaten in feindliche Gewalt bringt;
- 2. Festungswerke, Schiffe oder andere Fahrzeuge der Kriegsmarine, Kassen, Zeughäuser, Magazine oder andere Vorräthe an Waffen, Schießbedarf oder anderen Kriegsbedürfnissen in feindliche Gewalt bringt oder dieselben, sowie Brücken und Eisenbahnen zum Vortheile des Feindes zerstört oder unbrauchbar macht;
- 3. dem Feinde Mannschaften zuführt oder Soldaten des Deutschen oder verbündeten Heeres verleitet, zum Feinde überzugehen;
- 4. Operationspläne oder Pläne von Festungen oder festen Stellungen dem Feinde mittheilt;
- 5. dem Feinde als Spion dient oder feindliche Spione aufnimmt, verbirgt oder ihnen Beistand leistet, oder
- 6. einen Aufstand unter den Deutschen oder verbündeten Truppen erregt.
(2) Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter fünf Jahren ein.
(3) Neben der Festungshaft kann auf Verlust der bekleideten öffentlichen Ämter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte erkannt werden.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1872: Gesetz vom 15. Mai 1871.