§ 40 GewO
Gewerbeordnung für [das Deutsche Reich] vom 21. Juni 1869
| [25. Februar 1927] | [1. Oktober 1900] |
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| § 40 | § 40 |
| (1) Die in den §§ 29 bis 33a, 34 und 34a erwähnten Approbationen und Genehmigungen dürfen weder auf Zeit ertheilt, noch vorbehaltlich der Bestimmungen in den §§ 33a, 53 und 143 widerrufen werden. | (1) Die in den §§ 29 bis 33a und im § 34 erwähnten Approbationen und Genehmigungen dürfen weder auf Zeit ertheilt, noch vorbehaltlich der Bestimmungen in den §§ 33a, 53 und 143 widerrufen werden. |
| (2) [1] Gegen Versagung der Genehmigung zum Betriebe eines der in den §§ 30, 30a, 32[… bis …] 33a, 34 und 34a, sowie gegen Untersagung des Betriebes der in den §§ 33a, 35 und 37 erwähnten Gewerbe ist der Rekurs zulässig. [2] Wegen des Verfahrens und der Behörden gelten die Vorschriften der §§ 20 und 21. | (2) [1] Gegen Versagung der Genehmigung zum Betriebe eines der in den §§ 30, 30a, 32[… bis …] 33a und 34, sowie gegen Untersagung des Betriebes der in den §§ 33a, 35 und 37 erwähnten Gewerbe ist der Rekurs zulässig. [2] Wegen des Verfahrens und der Behörden gelten die Vorschriften der §§ 20 und 21. |
[1. Oktober 1900–25. Februar 1927]
1§ 40.
(1) Die in den §§ 29 bis 33a und im § 34 erwähnten Approbationen und Genehmigungen dürfen weder auf Zeit ertheilt, noch vorbehaltlich der Bestimmungen in den §§ 33a, 53 und 143 widerrufen werden.
(2) 2[1] Gegen Versagung der Genehmigung zum Betriebe eines der in den §§ 30, 30a, 32[… bis …] 33a und 34, sowie gegen Untersagung des Betriebes der in den §§ 33a, 35 und 37 erwähnten Gewerbe ist der Rekurs zulässig. [2] Wegen des Verfahrens und der Behörden gelten die Vorschriften der §§ 20 und 21.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1884: Artt. 4 Nr. II, 15 des Gesetzes vom 1. Juli 1883.
- 2. 1. Oktober 1900: Artt. 17, 16 des Gesetzes vom 30. Juni 1900, Bekanntmachung vom 26. Juli 1900.