§ 17 StGB. Verbotsirrtum
Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871
[17. Dezember 1975]
1§ 17. Verbotsirrtum2. [1] Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. [2] Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.
- Anmerkungen:
- 1. 17. Dezember 1975: Entscheidung vom 17. Dezember 1975.
- 2. § 17 des Strafgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1975 (Bundesgesetzblatt I S. 1) ist mit dem Grundgesetz vereinbar, soweit er sich auf den in vermeidbarem Verbotsirrtum handelnden Täter bezieht.